Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die rechtlichen Verhältnisse zwischen der Tanzschule Peter Zielonka (im Folgenden: „Tanzschule“ genannt) und den natürlichen und juristischen Personen, die die Dienstleistungen der Tanzschule nutzen (im Folgenden: „Kunden" genannt). Die AGB betreffen alle Dienstleistungen der Tanzschule, sowie die Nutzung der Website www.tanzschule-zielonka.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains (im Folgenden: " Website" genannt).
Die Tanzschule empfiehlt, ein Exemplar dieser AGB ggfs. zu speichern, auszudrucken und sorgfältig aufzubewahren.

§ 1 Geltungsbereich

Der Geltungsbereich der folgenden Regelungen bezieht sich auf alle Leistungen der Tanzschule.
Auf sämtliche von der Tanzschule erbrachten Lieferungen und Leistungen finden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung. Abweichende bzw. ergänzende Geschäftsbedingungen der Kunden werden nur dann Vertragsinhalt, soweit die Tanzschule diesen ausdrücklich zugestimmt hat.
Dies gilt auch für den Fall, dass die Tanzschule in Kenntnis entgegenstehender, ergänzender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos ausführt.
Die Tanzschule ist bei Bedarf berechtigt, diese Bedingungen zu aktualisieren und zu ändern. Nimmt die Tanzschule eine Änderung vor, wird der Kunde benachrichtigt. Wenn der Kunde innerhalb der gesetzten Frist nicht ausdrücklich widerspricht (schriftlich, per eMail), dann gelten die neuen Bedingungen als vom Kunden akzeptiert.

§ 2 Geschäftsfeld

Die Tanzschule bietet auf der Website den Verkauf von Dienstleistungen und Gutscheinen an. Das Kundenportal der Tanzschule bietet den Kunden zudem verschiedene Interaktionsmöglichkeiten via Internet an.

§ 3 Erwerb von Gutscheinen auf der Homepage

Die Möglichkeit zum Erwerb von Gutscheinen auf der Website steht jeder unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Person, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat bzw. jeder juristischen Person offen. Der Versand ist nur innerhalb Deutschlands möglich.
Der Kunde hat vor Aufnahme der Geschäftsbeziehung seine persönlichen Daten in eine Maske einzugeben. Die Angaben zu den persönlichen Daten müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein.
Der Anspruch eines Kunden auf Nutzung der Tanzschul-Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Zeitweilige Beschränkungen können sich durch technische Störungen wie Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler etc. ergeben. Die Tanzschule behält sich weiterhin das Recht vor, seine Leistungen zeitweilig zu beschränken, wenn dies erforderlich ist im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, die der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dienen. Die Tanzschule berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Kunden.

§ 4 Allgemeine Grundsätze

Die auf der Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Tanzschule weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen. Das Layout der Website und diese AGB dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der Tanzschule vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.

§ 5 Datenschutz

Der Schutz personenbezogener Daten ist der Tanzschule ein wichtiges Anliegen. Aus diesem Grund ist das Einhalten der gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz für die Tanzschule selbstverständlich.
Die Tanzschule erhebt, verarbeitet und nutzt die personenbezogenen Daten des Kunden im automatisierten Verfahren, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und/oder Änderungen des Angebots der Website erforderlich sind (Bestandsdaten) gemäß §§ 28 BDSG, 14 TMG.
Ferner erhebt, verarbeitet und nutzt die Tanzschule Nutzungs- und Abrechnungsdaten des Kunden, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme von Telemedien zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten) gemäß §§ 28 ff. BDSG, 15 TMG.
Die Tanzschule ist berechtigt Foto und Video Aufnahmen während dem Aufenthalt bei Veranstaltungen und Kursen der Tanzschule zu erstellen und diese auf der Website und anderen sozialen Netzwerken (Facebook) zu veröffentlichen.

§ 6 Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist allein die Erbringung von Dienstleistungen durch die Tanzschule bzw. die Lieferung von Gutscheinen. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden sind nur bei schriftlicher Bestätigung durch die Tanzschule verbindlich.
Vertragsleistungen, die nicht im Angebot oder in der Bestellbestätigung aufgeführt sind, insbesondere die, die zu Werbezwecken bekannt gemacht werden, sind nur dann Teil des Vertragsgegenstandes, wenn dies durch die Tanzschule schriftlich bestätigt wird.
Auskünfte jeglicher Art sind nur verbindlich, soweit diese schriftlich durch die Tanzschule bestätigt wurden.

§ 7 Zahlungsbedingungen

Die Zahlungsbedingungen werden dem Kunden vor Abschluss des Vertrages mitgeteilt. Bei Bestellungen auf der Website ist eine Bezahlung mittels Überweisung oder Lastschrift möglich.
Die Gebühr ist innerhalb von 5 Werktagen nach verbindlicher Buchung (bzw. sofort bei weniger als 5 Tagen bis zum Beginn von Kursen und Veranstaltungen) zu überweisen.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist die Tanzschule berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt hiervon unberührt.
Sofern der Kunde ein Rücklastschrift zu verantworten hat, ist dieser verpflichtet, die dafür der Tanzschule entstehenden Kosten zu erstatten.
Ergeben sich nach der Bestellung berechtigte Zweifel an der unbedingten Zahlungsfähigkeit des Kunden, ist die Tanzschule berechtigt, Sicherheitsleistungen zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.

§ 8 Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung, Abtretung

Der Kunde kann nur aus demselben Vertragsverhältnis ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen. Darüber hinaus sind sämtliche Zurückbehaltungsrechte – gleich aus welchem Rechtsverhältnis – gegenüber der Tanzschule ausgeschlossen.
Der Kunde ist nur zur Aufrechnung mit anerkannten, rechtskräftig festgestellten Forderungen berechtigt.
Die Rechte des Kunden sind nur mit schriftlicher Zustimmung der Tanzschule abtretbar.

§ 9 Gefahrübergang

Die Gefahr des zufälligen Untergangs des gekauften Gutscheins geht bei Verbrauchern mit Übergabe des Gutscheins auf den Verbraucher über, bei Unternehmen geht die Gefahr beim Versendungskauf mit der Auslieferung des Gutscheins an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über.
Soweit der Kunde im Verzug der Annahme ist, steht dies der Übergabe gleich.

§ 10 Lieferbedingungen

Dem Kunden werden die von ihm auf der Website der Tanzschule gekauften Gutscheine an die gewünschte Lieferadresse geliefert. Die entstehenden Versandkosten übernimmt dabei der Kunde.
Der Preis des Gutscheins versteht sich als Endpreis einschließlich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
Die Tanzschule liefert ausschließlich innerhalb Deutschlands.

§ 11 Eigentumsvorbehalt

Der Gutschein bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Tanzschule. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ohne Zustimmung nicht gestattet.

§ 12 Haftung der Tanzschule

Alle Ansprüche auf Schadensersatz des Käufern, gleich aus welchem Rechtsgrund gegen den Verkäufer sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, der Verkäufer oder seine Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich bzw. grob fahrlässig gehandelt oder leicht fahrlässig wesentliche Vertragspflichten verletzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Verpflichtungen, die vertragswesentliche Rechts-positionen des Vertragspartners schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat; wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertraut hat und vertrauen durfte.
Im Falle grober Fahrlässigkeit bzw. leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist der Schadensersatz auf den typischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Haftung für einen Schaden, der nicht an dem Vertragsgegenstand entsteht, wird außer in den Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, ausgeschlossen.
Die Haftung für Personenschäden, für das Fehlen einer Beschaffenheit, für die eine Garantie durch den Verkäufer übernommen wurde, sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Für alle Ansprüche aus Schadensersatz oder Ersatz für vergebliche Aufwendungen bei vertraglicher und außervertraglicher Haftung, die gegen den Verkäufer geltend gemacht werden – außer in den Fällen des Vorsatzes oder bei Personenschäden – gilt eine Verjährungsfrist von einem Jahr. Die Frist beginnt mit dem in § 199 BGB bestimmten Zeitpunkt. Sie tritt spätestens mit Ablauf der in § 199 Abs. 3 und Abs. 4 BGB bestimmten Höchstfristen ein. Sonstige Verjährungsvorschriften dieser Bedingungen bleiben hiervon unberührt.
Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs-, Terror-, oder Naturereignisse oder durch sonstige nicht von ihr zu vertretende Vorkommnisse eintreten; hierzu gehören z.B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörungen oder Verfügungen von hoher Hand im In- oder Ausland.
Jeder Teilnehmer ist für geeignete Kleidung, insbesondere für geeignetes Schuhwerk verantwortlich. Geeignetes Schuhwerk sind Schuhe mit weichen Sohlen und ohne scharfkantige Absätze, die keine Spuren auf dem Boden hinterlassen.

§ 13 Widerrufsbelehrung

1. Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Tanzschule Peter Zielonka) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Der Widerruf ist zu richten an: 
Tanzschule Peter Zielonka
Frankenholzer Weg 4
12683 Berlin
Tel. 030/53019104
E-Mail: info@tanzschule-zielonka.de

2. Ausnahme vom Widerrufsrecht:
Eine Ausnahme (gemäß § 312g Absatz 2 Nr.9 BGB) vom gesetzlichen Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen liegt vor, wenn zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht. Das ist bei allen unseren Tanzkursen und Tanzveranstaltungen der Fall.
Als Freizeitbetätigung ist jede Veranstaltung anzusehen, die der Unterhaltung oder dem Zeitvertreib dient, also grundsätzlich auch Tanzkurse. Hier wird die Dienstleistung zu einem bestimmten Zeitpunkt oder innerhalb eines genau angegebenen Zeitraums erbracht. Der Leistungszeit ist konkretisiert und somit eingrenzbar.

3. Widerrufsfolgen:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Für Umbuchung oder Stornierung von verbindlich gebuchten Kursen oder Veranstaltungen, erheben wir eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5 EUR pro Buchung.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und der Tanzschule gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Kunde seinen Wohn- und Firmensitz im Ausland hat. Der Erfüllungsort ist Berlin.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten in Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Berlin, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anderes bestimmen.

§ 15 Hinweis

Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG): Der Verkäufer nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSBG teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.

§ 16 Zusätzliche Bedingungen für Tanzreisen

•  Mit der Anmeldung sind 20% des Reisepreises anzuzahlen.
• 4 Wochen vor Reisebeginn ist der Restbetrag von 80% fällig. Sollte dieser nicht gezahlt werden, wird das als Rücktritt von der Reise betrachtet
• Bei kurzfristiger Absage (bis 6 Wochen vor Reisebeginn) entsprechen die geleisteten 20% Anzahlung den Stornierungskosten und werden nicht erstattet.
• Generell wird für eine Umbuchung oder Stornierung eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 40 EUR fällig.
• Unabhängig davon gelten zusätzlich die Stornierungsbedingungen der jeweiligen Veranstaltungsorte für ein über uns oder eigenständig gebuchtes Hotelzimmer.
• Bitte schließen Sie zu Ihrer eigenen Sicherheit eine Reiserücktrittskosten-Versicherung ab; das Hotel behält sich im Falle einer kurzfristigen Absage eine 100-prozentige Stornogebühr vor.

§ 17 Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, unvollständig oder ergänzungsbedürftig sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln. Die Parteien verpflichten sich in diesem Fall eine Regelung zu vereinbaren, die dem am nächsten kommt, was wirtschaftlich gewollt war. In gleicher Weise ist mit Regelungslücken zu verfahren.